Interessenabwägung

Die Interessen der Arbeitnehmer sind bei der Arbeitszeit zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Betreuung der Kinder.
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Lage der Arbeitszeit
Familiäre Belange
Rechte des Betriebsrats

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Arbeitszeit



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Arbeitszeit


Zeit für die Familie

Lage der Arbeitszeit


Der Arbeitgeber kann kraft seines Direktionsrechts die Lage der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit hierüber keine vertragliche oder kollektivrechtliche Vereinbarung (z.B. Betriebsvereinbarung) getroffen ist. Bei seiner Ermessensentscheidung muss er die wesentlichen Umstände abwägen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigen.

Familiäre Belange


Auf schutzwürdige familiäre Belange des Arbeitnehmers wie eine erforderliche Beaufsichtigung und Betreuung von Kindern hat er Rücksicht zu nehmen, soweit der vom Arbeitnehmer gewünschten Verteilung der Arbeitszeit nicht betriebliche Gründe oder berechtigte Belange anderer Beschäftigter entgegenstehen.
BAG: Urteil vom 23.9.2004 - 6 AZR 567/03 - zit. nach Pressemitteilung des BAG Nr. 66/04

Rechte des Betriebsrats


Der Betriebsrat hat nach §87 II,III BetrVG ein Mitbestimmungsrecht, wenn es um die Arbeitszeit im Betrieb geht. Der Arbeitgeber darf ohne Zustimmung des Betriebsrat Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschließlich der Pausen sowie Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage nicht festlegen. Gleiches gilt, wenn der Arbeitgeber vorübergehend die Arbeitszeit im Betrieb verkürzen oder verlängern möchte. Dieses Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats soll sicherstellen, dass die Belange der Arbeitnehmer bzgl. der Arbeitszeit ausreichend berücksichtigt werden.