Gewissensgründe

Verweigert ein Arbeitnehmer aus Gewissensgründen eine bestimmte Arbeit, dann kann ihm personenbedingt gekündigt werden, wenn eine andersweiteige Beschäftigungsmöglichkeit nicht besteht.

Ein Unternehmen stellte bislang Produkte für den zivilen und militärischen Bereich her, dann stellte sie wegen Auftragsmangel den zivilen Bereich ein. Ein Arbeitnehmer, der bislang mit der Herstellung der Waren für Privatkunden beschäftigt war sieht sich aus Gewissensgründen nicht in der Lage, an der Herstellung von Produkten für den militärischen Bereich mitzuwirken. Diesem Arbeitnehmer kann personenbedingt gekündigt werden.
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Kündigung



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Personenbedingte Kündigung


Interessen sollten hier sorgfältig abgewägt werden

Definition


Bei den Kündigungsgründen unterscheidet man zwischen personenbedingten, verhaltensbedingten, und betriebsbedingten Gründen. Personenbedingt sind Gründe, die in der Person des Arbeitnehmers liegen und die bewirken, dass der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag künftig nicht mehr erfüllen kann.
z.B.: Personenbedingte Gründe liegen in der Person des Arbeitnehmers, sie sind i.a. von ihm nicht steuerbar, im Gegensatz zur verhaltensbedingten Kündigung ist deshalb eine vorherige Abmahnung nicht erforderlich. (Wenn es dem Arbeitnehmer aber möglich gewesen wäre, die fehlende Fähigkeit und Eignung zur ordnungsgemäßen Erbringung der Arbeitsleistung wieder herzustellen, weil er z.B. aufgefordert wurde, an Fortbildungsveranstaltungen teilzunehmen, ist eine Abmahnung erforderlich.) Krankheitsbedingte Kündigungen sind immer ordentliche Kündigungen, d.h. die Kündigungsfristen sind einzuhalten. Unter Krankheit versteht man übrigens nicht nur körperliche Gebrechen, sondern auch psychosomatische, seelische Erkrankungen und auch Suchtkrankheiten.

Voraussetzungen


Nur wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind, ist eine personenbedingte Kündigung wirksam:

Rechte des Betriebsrats


Die personenbedingte Kündigung fällt unter das Betriebsverfassungsgesetz und bei Schwerbehinderten unter das Sozialgesetzbuch IX etc. Wenn ein Betriebsrat besteht, muss dieser angehört werden. Der Betriebsrat kann dann innerhalb einer Woche widersprechen.

Verhalten


bei drohender personenbedingter Kündigung

bei ausgesprochener personenbedingter Kündigung